Pressemitteilung l Dr. Werner Pfeil MdL Anlässlich des zweiten Jahrestags der NRW-Hochwasserkatastrophe erklärt Dr. Werner Pfeil, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion im PUA ll: „Wir sind mit der Aufarbeitung der Katastrophe nicht…
Die Flutkatastrophe vom Juli 2021 hat uns auch in unserer Heimat schwer getroffen. Was ist seitdem geschehen? Wie ist unser Katastrophenschutz heute vorbereitet? Diese und weitere Fragen wollen wir mit…
Um digitale Infrastrukturen bei Katastrophen und Cyberangriffen funktionsfähig zu halten und schnell wiederherzustellen, schlägt die FDP-Landtagsfraktion NRW vor, eine spezialisierte IT-Notfall-Einheit zu gründen. Über das sogenannte „Cyber-Hilfswerk“ (CHW) sollen ehrenamtlich…
Die NRW-Koalition aus FDP und CDU setzt ihren Entlastungskurs fort. Wer eine Immobilie für die Eigennutzung erwirbt kann künftig bis zu 10.000 Euro vom Land zurückerhalten. Das sieht ein neues…
Bund und Länder haben sich über die Verteilung der Kosten für die Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge verständigt. Die NRW-Koalition mit Flüchtlingsminister Dr. Joachim Stamp (FDP) hat entschieden, die NRW zustehenden…
Mit dem Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG) hat der Bund einen Krankenhauszukunftsfonds aufgelegt. Die Krankenhaus Düren gGmbH erhält nun von Bund und Land für die strukturierte elektronische…
Die NRW-Koalition aus FDP und CDU setzt den Entlastungskurs fort. Die Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft. Dies haben die Koalitionäre nun bekannt gegeben.In einem ersten Schritt hat die Koalition ein Förderprogramm aufgelegt,…
Der Landtag NRW hat heute auf Antrag der NRW-Koalition aus FDP und CDU für ein Update beim Katastrophenschutz beschlossen. Hintergrund ist das Starkregenereignis im Sommer des letzten Jahres. Damals kam…
Um den Sanierungsstau bei den Sportstätten im Land entgegenzuwirken, fördert die NRW-Koalition Sportvereine und Sportverbände vor Ort. Dazu werden mit dem Infrastrukturprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ 300 Millionen Euro ausgeschüttet. „Der…
Die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen haben am Wochenende auf einem digitalen Landesparteitag ihr Programm zur Landtagswahl im Mai beschlossen. In der Schlussabstimmung stimmten 96,3 % der Delegierten dafür. „Wir haben…