Der Landtag hat heute einen Antrag von FDP und CDU zur beruflichen Ausbildung während der Corona-Pandemie beschlossen. Angesichts der aktuellen Corona-Krise wurden in ganz Nordrhein-Westfalen bis Ende April 8.260 weniger…
Der Landtag hat heute einen Antrag von FDP und CDU zur beruflichen Ausbildung während der Corona-Pandemie beschlossen. Angesichts der aktuellen Corona-Krise wurden in ganz Nordrhein-Westfalen bis Ende April 8.260 weniger…
Aufgrund einer Vereinbarung zwischen Bund und Land beim Katastrophenschutz ist der Bund gegenüber NRW verpflichtet Löschfahrzeuge zu liefern. Um 324 Löschfahrzeuge zu besorgen, benötigt das Bundesinnenministerium geschlagene 13 Jahre, wie…
Das NRW-Verkehrsministerium hat heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 vorgestellt. Im Rahmen dessen werden Landstraßen saniert und repariert sowie Geh- und Radwege saniert. Mit dem Haushalt 2020 wurden die Mittel dazu auf…
Nordrhein-Westfalen hat in Regierungsverantwortung von FDP und CDU bei der Integrationspolitik eine Vorreiterrolle in Deutschland eingenommen. In diesem Jahr startet das ‚Kommunale Integrationsmanagement’. Als ersten Schritt fördert das Land 200…
Die Coronakrise trifft auch unsere Sportvereine. Veranstaltungen, Spiele oder das Training können nicht stattfinden. Das führt zu Einnahmeausfällen. Die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung stellt Sportvereinen 10 Millionen Euro zur Verfügung, um eine…
Die Corona-Krise stellt unser Land vor eine große Herausforderung: gesundheitspolitisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich. In staatspolitischer Verantwortung als konstruktive Opposition auf Bundesebene und in Regierungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen setzen sich die Freien…
Der FDP-Landtagsabgeordnete für den Kreis Düren Stefan Lenzen zeigt sich erschrocken aufgrund der politisch motivierten Kriminalität im Kreis Düren. Wie aus einem Bericht des NRW-Innenministeriums hervorgeht wurden im vergangenen Jahr…
Das Land NRW fördert in den kommenden Jahren 2020/21 insgesamt 47 neue Projekte im Rahmen des Programms „Sportplatz Kommune – Kinder- und Jugendsport“. Die von deiner Jury ausgewählten Standorte haben…
Im Rahmen der Krankenhaus-Tour besuchten die liberalen Landtagsabgeordneten Susanne Schneider und Stefan Lenzen das Linnicher St. Josef-Krankenhaus. Sie traten dabei mit der Krankenhaus-Geschäftsführerin Judith Kniepen und der Pflegedirektion Günter Weingarten…
Der Landtag hat mit den Stimmen von FDP und CDU die Abschaffung der Dichtheitsprüfung beschlossen. "Die NRW-Koalition erfüllt ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Die umstrittene anlasslose Dichtheitsprüfung privater Kanäle nach…