Neujahrsempfang 2024: Europa. Einfach. Machen.

Der FDP-Neujahrsempfang 2024 stand im Zeichen von Europa. Moritz Körner, Spitzenkandidat der FDP NRW, war als Gastredner nach Linnich gekommen.

In seiner Rede warb der Vorsitzende der FDP im Europaparlament für weniger Regulierung. Europa müssen sich auf die großen Linien konzentrieren und dürfe sich nicht im Klein-Klein verlieren. Zu diesen großen Linien gehöre eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Körner forderte einen eigenen Kommissar für Verteidigung, der die äußere Sicherheit der Mitgliedsstaaten koordiniere. Perspektivisch bräuchte es eine Europäische Armee.

Mit Blick auf Ungarn sprach er sich für eine konsequentere Anwendung des europäischen Rechtsstaatsmechanismus aus. Es dürfe nicht sein, dass mit Steuergeldern aus Demokratien die Herausbildung von Autokratien finanziert wird.

Am 9. Juni finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Moritz Körner führt die Vorschlagsliste der nordrhein-westfälischen FDP an. Ende Januar bestimmt ein Parteitag die Bundesliste. Diese soll von der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann angeführt werden.