Diskussionsveranstaltung: Hat der ländliche Raum noch eine Zukunft?
Immer mehr Geschäfte schließen und stehen leer, Ortskerne veröden, einst ehrwürdige Häuser verfallen, immer mehr Menschen ziehen in die Großstadtregionen. Hat der ländliche Raum noch Zukunft?
Die Freien Demokraten im Kreis Düren haben dazu den Sprecher für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul und Stefan Lenzen, Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren, eingeladen. Der FDP-Kreisvorsitzende Alexander Willkomm konnte neben den beiden Referenten zahlreiche Mitglieder und Gäste zur Diskussionsveranstaltung begrüßen.
Stephen Paul erläuterte die Maßnahmen der NRW-Koalition zur Stärkung des ländlichen Raums. Der Landesentwicklungsplan (LEP) werde so überarbeitet, dass er den Kommunen wieder Luft zum Atmen lasse. Der rot-grüne LEP sei eine Politik des Schrumpfens gewesen, dies werde die neue Regierung ändern. Auch kleinere Ortschaften benötigen bauliche und wirtschaftliche Entwicklung.
Kritik übten die beiden Landtagsabgeordneten an der bisherigen Unterfinanzierung der Kommunen. Dies werde die NRW-Koaltion mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 korrigieren. Die Mittel, die die Städte und Gemeinden erhalten, werden deutlich erhöht. Die Steuererhöhungsspirale wird durch Einfrieren des fiktiven Hebesatzes gebremst werden.
Die Landesbauordnung werde derzeit überarbeitet, um mehr Wohnraum zu schaffen und den Kommunen mehr Handlungsspielraum zu ermöglichen. Gute Nachrichten brachte Paul aus der aktuellen Sitzung des Heimatausschusses des Landtags mit. Im neuen Jahr stehen 100 Millionen Euro für den Etat „Heimat“ zur Verfügung, mit denen u.a. das Ehrenamt gestärkt werden soll. Für die Revitalisierung der Ortskerne werden ebenfalls künftig Mittel bereitgestellt. Gebäudeensembles, Parks und Plätze im inneren der Ortschaften können vor dem Verfall gerettet werden.
Die Innenstädte dürften nicht aussterben, erklärte Stefan Lenzen. Daher müssten Handel und Gewerbe gestärkt werden. Mit dem Entfesselungspaket I werde Bürokratie abgebaut und die Ladenöffnung am Sonntag von vier auf acht Tagen erhöht – wenn dies vor Ort gewünscht ist.
Den Impulsreferaten schloss sich eine engagierte Diskussion mit den zahlreich erschienenen Mitgliedern und Gästen an. Der ländliche Raum habe eine Zukunft, darin waren sich alle Teilnehmer einig.
