Freie Demokraten diskutieren über Freihandel

Die FDP im Kreis Düren hatte am 7. Mai zur Diskussionsveranstaltung „TTIP – Chancen eines Freihandelsabkommens mit den USA?“ eingeladen. Als Referent war der Landtagsabgeordnete Henning Höne zu Gast.
Höne begrüßt das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. Das Freihandelsabkommen sieht eine gegenseitige Anerkennung von Standards vor. Davon profitiere vor allem der exportierende Mittelstand auf beiden Seiten des Atlantiks.

„Die Bürger werden dadurch eine größere Produktvielfalt und geringe Produktpreise sowie letztlich auch über die Stärkung von lokalen Arbeitsplätzen von dem Abkommen profitieren“, führte Höne die Vorteile des Freihandelsabkommens aus.
Der Landtagsabgeordnete, der selbst eine kurze Zeit in den USA gelebt hat, ging auch auf die Kritik am Abkommen ein. „Wenn behauptet wird, dass Umweltstandards in Gefahr seien ist dies schlicht gelogen“, so der Liberale. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte unlängst erklärt, dass TTIP „keine negativen Auswirkungen auf unsere nachhaltige Entwicklung haben wird, denn die Einhaltung von Nachhaltigkeitskriterien wie Arbeits- und Umweltschutz ist für beide Seiten vorrangiges Verhandlungsziel“.
Die Entwicklung im Bereich der umstrittenen Schiedsgerichte, die nun stärker an die reguläre Gerichtsbarkeit angelehnt werden sollen, begrüßte Höne ausdrücklich.
In der anschließenden Diskussion sprachen sich die Teilnehmer grundsätzlich für das Freihandelsabkommen aus. Sie sehen darin vor allem Chancen für den Standort Deutschland.