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Vorstandswahlen bei der FDP Merzenich

22 Februar 2018 Veröffentlicht von

Am 15. Februar 2018 trafen sich die Freien Demokraten zum Ortsparteitag im Bürgerhaus Merzenich. Der Vorsitzende Klaus Breuer berichtete über die durchgeführte Verbandsarbeit im zurückliegenden Jahr. Hier konnte insbesondere auf das erfolgreiche Abschneiden der FDP bei den Wahlen zurückgeblickt werden. Nach den Berichten der Schatzmeisterin und den Kassenprüfern fand die Neuwahl des Vorstandes statt.

Als Vorsitzender wurde Klaus Breuer einstimmig wiedergewählt. Ebenfalls einstimmig wurde Robert Mertens zum stellvertretenden Vorsitzenden und Werner Koenigs zum Schatzmeister gewählt. Bärbel Jenrich wurde wiederum zur Schriftführerin wiedergewählt und komplettiert den Vorstand.

Klaus Breuer bedankte sich bei den beiden scheidenden Vorstandsmitgliedern Regina Stollenwerk und Gisela Breuer für die jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Als Kassenprüfer wählte die Versammlung Reinhard und Annelie Barnowsky.

Die FDP in Merzenich wird sich weiterhin um die Belange der Merzenicher Bürger kümmern und setzt sich für eine bürgernahe Sachpolitik ein.

Stefan Lenzen MdL: Mehr Flexibilität für Familien im offenen Ganztag

22 Februar 2018 Veröffentlicht von

Der FDP-Landtagsabgeordnete für den Kreis Düren, Stefan Lenzen, begrüßt, dass die FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer Familien mehr Flexibilität beim offenen Ganztag ermöglicht. Ein Erlass regelt nun flexiblere Teilnahmebedingungen an außerunterrichtlichen Ganztagsangeboten.

„Es ist ein Anliegen vieler Familien, dass Kinder neben der Ganztagsschule auch an anderen Bildungsangeboten teilnehmen können. Das habe ich in vielen persönlichen Gesprächen erfahren“, sagt Lenzen. Die Flexibilität soll insbesondere die Teilnahme an herkunftssprachlichem Unterricht, regelmäßig stattfindenden außerschulischen Bildungsangeboten (z.B. Sportverein, Musikschule), ehrenamtlichen Tätigkeiten sowie an Therapien oder familiären Ereignissen ermöglichen. Gleichzeitig soll die Planungssicherheit für die OGS-Träger gegeben bleiben. „Ich freue mich sehr, dass die Landesregierung hier für mehr Flexibilität sorgt“, sagt Lenzen. Bisher bedeutete die Anmeldung zum offenen Ganztag, dass die Kinder an fünf Tagen in der Woche an dem Angebot teilnehmen mussten. Diese Regelung wurde von Betroffenen als zu starr empfunden.

Das Schulministerium hat mitgeteilt, dass der Erlass mit sofortiger Wirkung in Kraft tritt. „Unsere Grundschulen vor Ort erhalten damit Handlungssicherheit. Das ist eine Entlastung für alle Beteiligten“, betont Lenzen.

Einladung zum ordentlichen Kreisparteitag

5 Februar 2018 Veröffentlicht von

Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde, liebe Gäste

der Vorstand des Kreisverbandes Düren der Freien Demokratischen Partei lädt Sie gemäß §12 (4) der Satzung des Kreisverbandes zum

ordentlichen Kreisparteitag
am Samstag, dem 24.02.2018, um 15:00 Uhr

Festhalle Kreuzau
Windener Weg 24, 52372 Kreuzau

freundlichst ein.

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Totenehrung
  3. Wahl des Parteitagspräsidiums (Sitzungsleitung und Schriftführung)
  4. Wahl der Zählkommission
  5. Satzungsänderungsanträge
  6. Rechenschaftsbericht des Kreisvorstands
  7. Rechenschaftsbericht der Kreisschatzmeisterin
  8. Bericht aus Berlin von Katharina Kloke MdB
  9. Bericht der Rechnungsprüfer
  • Aussprache zu 5. bis 8.
  • Beschlussfassung über den Bericht der Kreisschatzmeisterin und Entlastung des Vorstandes
  • Beschluss über die Zusammensetzung des Kreisvorstandes
  • Wahl des Kreisvorstandes
    1. Vorsitzende/r
    2. Wahl von stellv. Vorsitzenden
    3. Schatzmeister/in
    4. Schriftführer/in
    5. bis zu 6 Beisitzer
  • Wahl von zwei Kassenprüfern und zwei stellv. Kassenprüfern
  • Wahl von 14 Delegierten zum Bezirksparteitag
  • Wahl von Ersatzdelegierten zum Bezirksparteitag
  • Wahl von 5 Delegierten zum Landesparteitag
  • Wahl von Ersatzdelegierten zum Landessparteitag
  • Wahl eines Delegierten zum Landeshauptausschuss
  • Wahl von Ersatzdelegierten zum Landeshauptausschuss
  • Beschluss über die Zusammensetzung des Kreishauptausschusses
  • Beratung von Anträgen
  • Verschiedenes

Der Parteitag ist öffentlich. Gäste sind herzlich willkommen.

Anträge müssen bis zum 14.02.2016 14:00 Uhr beim Kreisverband vorliegen.

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes, die mit der Beitragszahlung nicht länger als 3 Monate im Rückstand sind.

Das Stimmrecht ist nicht übertragbar. Stimmunterlagen sind daher beim Verlassen des Raumes abzugeben.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Willkomm
(Vorsitzender)

JuLis Düren wählen Vorstand – Für eine liberale Flüchtlingspolitik

23 Januar 2018 Veröffentlicht von

Die Jungen Liberalen im Kreis Düren haben auf ihrem jüngsten Kreiskongress einen neuen Vorstand gewählt. Dariush Kutschak Alawi (Kreuzau) wurde als Kreisvorsitzender bestätigt. Die beiden Stellvertreter, Niclas Pracht (Aldenhoven) für Organisation und Patrick Schunn (Linnich) für Programmatik, wurden in ihren Ämtern wiedergewählt. Schatzmeister Robin Zander (Kreuzau)
gehört weiterhin dem Vorstand an. Als Beisitzer wurden Silke Harf (Presse, International Officer) und Tim Falter (Öffentlichkeitsarbeit) aus Düren gewählt.

Das abgelaufene Amtsjahr war besonders von der Landtags- und der Bundestagswahl geprägt. Die Jungen Liberalen haben dabei ihre Mutterpartei, die FDP, unterstützt. „Die Wahlen waren ein großer Erfolg für die Freien Demokraten“, erklärt Kutschak Alawi. „Als JuLis sind wir besonders stolz mit Katharina Kloke nun eine eigene Bundestagsabgeordnete in unseren Reihen zu haben.“

Kloke stellte sich den interessierten Fragen der Jungen Liberalen. Dabei wurde über die Vertretung von Frauen in der Führungsebene oder die Vereinbarkeit von Mandat und Beruf diskutiert.

Neben den Wahlen beschlossen die Dürener JuLis einen Antrag ‚Für eine liberale Flüchtlingspolitik‘. „Wir wollen der Dominanz der Rechten in dem Themenfeld etwas entgegensetzen. Wir stellen in den einzelnen Menschen und sein Schicksal in den Mittelpunkt unserer Flüchtlingspolitik: Konsequente Bekämpfung der Fluchtursachen, damit Menschen nicht mehr fliehen müssen; ein europäisches Asylsystem, das den Namen verdient; eine Integrationspolitik, die Leistungen bietet und Leistung fordert, damit Chancen in der neuen Heimat möglich werden; ein modernes Einwanderungs- und Staatsbürgerschaftsrecht, das Deutschland als Einwanderungsland anerkennt und auch Geflüchteten die Chance gibt deutsche Staatsbürger zu werden“, führt Kutschak Alawi die Schwerpunkte des programmatischen Beschlusses aus.

Im neuen Amtsjahr will sich der Vorstand verstärkt um die inhaltliche Arbeit kümmern und regelmäßige offene Treffen abhalten.

Katharina Kloke MdB wird Mitglied im Rechtsausschuss

15 Januar 2018 Veröffentlicht von

Die FDP-Bundestagsfraktion hat die Besetzung der Ausschüsse bekannt gegeben. Die Dürener Bundestagsabgeordnete Katharina Kloke wird ordentliches Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz.

„Ich freue mich, die Freien Demokraten künftig im Rechtsausschuss vertreten zu dürfen. Das war mein Wunsch-Ausschuss. Ich danke der Fraktion für das Vertrauen. Es ist keine Selbstverständlichkeit als Neuling direkt einen der großen Fachausschüsse zu dürfen. Ich werde künftig gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Marco Buschmann und dem ehemaligen sächsischen Justizminister Jürgen Martens die liberale Rechtspolitik gestalten“, erklärt Kloke, die im Oktober 2017 ihr zweites juristisches Staatsexamen abgelegt hat.

„Das Sondierungspapier der GroKo zeigt deutlich: Bürgerrechte, Datenschutz und Privatsphäre haben keinen Platz bei Christ- und Sozialdemokraten. Mit den Freien Demokraten haben die Bürgerinnen und Bürger einen starken Anwalt für Bürgerrechte im Bundestag.
Daneben liegt mir der Abbau von Bürokratie besonders am Herzen. Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen. Das wusste schon der große Philosoph Montesquieu. Das hat bis heute nichts an seiner Gültigkeit verloren.

Die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher ist der zweite Schwerpunkt in meinem Ausschuss. Wir Liberale setzen dabei auf einen wirksamen Verbraucherschutz statt auf gut gemeinten Aktionismus.“

Lenzen: Integrationspauschale: NRW-Landesregierung leitet Mittel weiter

11 Januar 2018 Veröffentlicht von

Der vorläufige Jahresabschluss des Landeshaushalts 2017 hat deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben. Dies teilte das Ministerium der Finanzen mit. Mit den Geldern werden neben der Stärkung des Pensionsfonds und Reduzierung der Neuverschuldung, Mittel aus der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weitergeleitet. Die Fraktionen von CDU und FDP beantragen dazu einen Haushaltsansatz von 100 Millionen Euro.

„Die Entscheidung der NRW-Koalition zeigt deutlich, dass wir die Kommunen in unserem Land finanziell besserstellen wollen. Die rot-grüne Vorgängerregierung hat die Integrationspauschale 2016 und 2017 vollständig einbehalten. Für die Folgejahre war keine Weiterleitung an die Kommunen in der mittleren Finanzplanung vorgesehen. Durch den absehbaren positiven Haushaltsabschluss ist es der schwarz-gelben Landesregierung möglich im Jahr 2018 einen Teil der Integrationspauschale weiterzuleiten“, erklärt Stefan Lenzen, Mitglied im Integrations- und Kommunalausschuss des Landtags.

„Das ist eine gute Entscheidung für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Integrationsarbeit findet vor allem vor Ort statt. Aus kommunalpolitischer Erfahrung weiß ich, wie engagiert, aber auch wie finanziell stark betroffen unsere Städte und Gemeinden sind. Daher freut es mich, dass wir eine Möglichkeit gefunden haben, die Kommunen zu entlasten und trotzdem die Neuverschuldung weiter zu reduzieren. Die NRW-Koalition setzt hier eine klare Trendwende“, so der Landtagsabgeordnete für die Kreise Heinsberg und Düren.

Neben der Weiterleitung von Mitteln aus der Integrationspauschale hat sich die NRW-Koalition auf die finanzielle Stärkung von Integrationsprojekten vor Ort geeinigt. Bei den Programmen „Griffbereit“, „Rucksack KiTa“ und „Rucksack Schule“ sollen kommunale Kosten für die Durchführung und Ausbildung von Elternbegleitern übernommen werden. Über die Änderungsanträge zum Haushalt wird der Landtag in der nächsten Woche beschließen.

Werner Pfeil: Düsseldorf nimmt den europäischen grenzüberschreitenden Ausbildungs- und Arbeitsmarkt ins Visier

11 Januar 2018 Veröffentlicht von

Neben dem Europaantrag I, der sich mit Bildung in der Grenzregion befasst und der im November 2017 im Düsseldorfer Plenum beraten wurde, wird jetzt in der 3. Januar-Woche 2018 der Europaantrag II ins Düsseldorfer Plenum durch CDU und FDP eingebracht. „Durch den neuen Antrag, den die Koalition einvernehmlich erarbeitet hat, wird ein weiterer großer Schritt hin zu einem grenzüberschreitenden Arbeits- und Ausbildungsmarkt gemacht.“, erklärt Werner Pfeil. „Mit dem Antrag wird das Strategiepapier und der Koalitionsvertrag umgesetzt.“

Gegenwärtig ist der Fachkräftemangel aber auch die Suche nach Auszubildenden eines der beherrschenden Themen in den Betrieben. Dabei können die Probleme in einer Region innerhalb weniger Kilomenter, nur getrennt durch eine Staatsgrenze, völlig unterschiedlicher Natur sein. Während es in den Niederlanden oder Belgien in einem Berufszweig mehr Bewerber als Angebote gibt, ist es in Deutschland genau andersherum.
Hier setzt der Europaantrag II an.
Die digitalen Medien sollen zukünftig besser genutzt werden und eine Vernetzung über die Grenze hinweg in allen Bereichen z.B. EURES, aber auch der EUREGIO-Jobbörse und der Grenzinfopunkte erfolgen. Auch sollen Gespräche geführt werden, um eine gemeinsame grenzüberschreitende Ausbildungs- und Weiterbildungsstrategie in Bezug auf technische und handwerkliche Berufe zu entwickeln. Dies soll sich gleichermaßen an Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Auszubildende richten. Im Mittelpunkt stehen die Bedürfnisse von jungen und älteren Arbeitssuchenden und von Betrieben, die grenzüberschreitend zusammengeführt werden sollen.
Dazu sollen dann auch endlich die komplizierten Übersetzungs- und Bescheinigungsanforderungen abgebaut werden und eine digitale Plattform soll entwickelt und ausgebaut werden, die angefangen von der Berufsausbildung bis zum Studium alle in NRW bestehenden grenzüberschreitenden Möglichkeiten auf einer Internetseite veröffentlicht.

Diskussionsveranstaltung: Hat der ländliche Raum noch eine Zukunft?

27 November 2017 Veröffentlicht von

v.l.n.r.: Wolfgang Steufmehl, Stefan Lenzen MdL, Stephen Paul MdL, Alexander Willkomm, Clemens Schüssler

Immer mehr Geschäfte schließen und stehen leer, Ortskerne veröden, einst ehrwürdige Häuser verfallen, immer mehr Menschen ziehen in die Großstadtregionen. Hat der ländliche Raum noch Zukunft?

Die Freien Demokraten im Kreis Düren haben dazu den Sprecher für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Paul und Stefan Lenzen, Landtagsabgeordneter für den Kreis Düren, eingeladen. Der FDP-Kreisvorsitzende Alexander Willkomm konnte neben den beiden Referenten zahlreiche Mitglieder und Gäste zur Diskussionsveranstaltung begrüßen.

Stephen Paul erläuterte die Maßnahmen der NRW-Koalition zur Stärkung des ländlichen Raums. Der Landesentwicklungsplan (LEP) werde so überarbeitet, dass er den Kommunen wieder Luft zum Atmen lasse. Der rot-grüne LEP sei eine Politik des Schrumpfens gewesen, dies werde die neue Regierung ändern. Auch kleinere Ortschaften benötigen bauliche und wirtschaftliche Entwicklung.

Kritik übten die beiden Landtagsabgeordneten an der bisherigen Unterfinanzierung der Kommunen. Dies werde die NRW-Koaltion mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 korrigieren. Die Mittel, die die Städte und Gemeinden erhalten, werden deutlich erhöht. Die Steuererhöhungsspirale wird durch Einfrieren des fiktiven Hebesatzes gebremst werden.

Die Landesbauordnung werde derzeit überarbeitet, um mehr Wohnraum zu schaffen und den Kommunen mehr Handlungsspielraum zu ermöglichen. Gute Nachrichten brachte Paul aus der aktuellen Sitzung des Heimatausschusses des Landtags mit. Im neuen Jahr stehen 100 Millionen Euro für den Etat „Heimat“ zur Verfügung, mit denen u.a. das Ehrenamt gestärkt werden soll. Für die Revitalisierung der Ortskerne werden ebenfalls künftig Mittel bereitgestellt. Gebäudeensembles, Parks und Plätze im inneren der Ortschaften können vor dem Verfall gerettet werden.

Die Innenstädte dürften nicht aussterben, erklärte Stefan Lenzen. Daher müssten Handel und Gewerbe gestärkt werden. Mit dem Entfesselungspaket I werde Bürokratie abgebaut und die Ladenöffnung am Sonntag von vier auf acht Tagen erhöht – wenn dies vor Ort gewünscht ist.

Den Impulsreferaten schloss sich eine engagierte Diskussion mit den zahlreich erschienenen Mitgliedern und Gästen an. Der ländliche Raum habe eine Zukunft, darin waren sich alle Teilnehmer einig.

Hat der ländliche Raum eine Zukunft? Veranstaltung mit Stephen Paul und Stefan Lenzen

12 November 2017 Veröffentlicht von

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Entwicklung unserer Kommunen und die Zukunft des ländlichen Raums hat in den Verhandlungen der NRW-Koalition eine große Rolle gespielt. Auch bei den Sondierungen in Berlin steht das Thema aktuell auf der Tagesordnung.

Deswegen lade ich Sie im Namen des Kreisverbandes herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung

Hat der ländliche Raum eine Zukunft?
am Freitag, dem 24.11.2017 um 18:30 Uhr
im Wilhelms Brauhaus
Große Rurstraße 28, 52428 Jülich

ein.

Zu Gast sind:

Stephen Paul MdL, Sprecher für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung und Obmann im Bau- und Kommunalausschuss der FDP Landtagsfraktion.
Stefan Lenzen MdL, Sprecher für Arbeit und Soziales, Integration und Flüchtlinge der FDP Landtagsfraktion

In den letzten Monaten haben wir viele neue Mitglieder in den Kreisverband aufgenommen. Die Veranstaltung bietet eine gute Gelegenheit die Personen vor Ort kennen zu lernen.

Ich freue mich über Ihre Teilnahme. Bitte melden Sie sich unter a.willkomm@fdp-dueren.de an, damit wir die Teilnehmerzahl abschätzen können.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Willkomm
(Vorsitzender)